Allgemeine Geschäftsbedingungen 3punkt.M

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und ³punkt. M, vertreten durch Antje Heinrich (im folgenden ³punkt. M genannt) gelten für beide Parteien nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

Haftungsausschluss

Der Auftraggeber ist für die Inhalte seines Auftrages verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt ³punkt. M von allen Ansprüchen Dritter frei. ³punkt. M unterliegt in dieser Hinsicht keiner weiteren Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seines Auftrages nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. ³punkt. M übernimmt keine Haftung für Inhalte, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. ³punkt. M übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere E-Mail.

Auftragserteilung

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, die per Post, Fax oder persönlich erteilt werden kann und mit gültiger Unterschrift des Auftraggebers versehen ist.

Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote von ³punkt. M sind bis zur im Angebot angegebenen Frist freibleibend. ³punkt. M verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. ³punkt. M ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. ³punkt. M behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Der Stundensatz beträgt 50€/h. Durch ³punkt. M gestellte Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von ³punkt. M.

Verzicht

Sollte der Auftraggeber auf Dienstleistungen von ³punkt. M verzichten müssen bevor diese abgeschlossen ist: Jederzeit vor der ersten Revision (d.h. zwischen der Zusendung der ersten ³punkt. M Entwürfe und vor Vorschlägen des Auftraggebers) kann die Arbeit, gegen Zahlung von 50 € für administrative Kosten, annulliert werden. Nach Zusendung der ersten Revisionen bietet ³punkt. M keinen Verzicht an.

Verzug und Zahlungsunfähigkeit

Bei Zahlungsverzug dürfen durch ³punkt. M 5% Verzugszinsen berechnet ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die ³punkt. M nach dem jeweiligen Vertragsabschluß bekannt aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen der Agentur einschließlich fälliger Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist ³punkt. M berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des dadurch entstandenen Schadens zu verlangen.

Allgemeine Bestimmungen

Diese allgemeine Geschäftsbedingungen gelten bei der Aufnahme von Geschäftsbeziehungen mit ³punkt. M als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen ³punkt. M und dem Kunden. ³punkt. M behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.

Geheimhaltung

Die Firma ³punkt. M verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur vertraulichen Behandlung aller übergebenen Kundendaten.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages rechtsundwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt, sowie der übrigen Klauseln, hiervon unberührt.

Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Naunhof. Es gilt deutsches Recht.